berlin verbietet die versammlungen am 29. august 2020 zum thema “berlin invites europe – fest für freiheit und frieden”. kann man eine demonstration verbieten?
sticht körperliche unversehrtheit andere rechte aus?
das recht auf körperliche unversehrtheit wiegt mehr als das recht auf versammlungsfreiheit wird behauptet. interessant, wie das recht auf unversehrtheit von den regierenden zu deren gunsten uminterpretiert wird, handelt es sich doch um ein schutzrecht gegen die regierungen. so soll verhindert werden, dass regierungen mit zwangsmaßnahmen die körperliche unversehrtheit verletzten, wie zum beispiel zwangs- oder pflichtimpfungen.
der staat kann nicht garantieren, dass die folgen des lebens den körper seiner bürger nicht verletzen. das kann kein staat leisten. zum einen gibt es keine einzig gültige wahrheit wie eine gesunde lebensführung aussieht und genauso wenig gibt es nur eine heilsbringende behandlung. aussagen dieser art wird man nur in totalitären staaten finden.
ging von bisherigen versammlungen eine gefahr aus?
die letzte demonstration am 1. august 2020 in berlin und auch die vorangegangenen demonstrationen von blm zeigen, das keine gefahr von versammlungen ausgeht. mehr noch, es zeigt, das abstandsregeln und maskenzwang nicht benötigt werden. es gibt keinen anstieg von infektionen, krankheiten oder gar todesfälle wochen nach den genannten demonstrationen. einzig die testpositiven steigen, da die tests immens gesteigert wurden. also falschpositive fälle aufgrund der fehlerrate des pcr-tests. wohlgemerkt testpositive keine infektionen, denn infektionen kann der test nicht nachweisen!
geht nur von versammlungen gegen die coronamaßnahmen eine gefahr aus?
gleichzeitig sagt unsere regierung unterstützung für die demonstranten in belarus zu. das zeigt die doppelzüngigkeit unserer regierung. demonstiert werden darf offensichtlich nur im sinne der regierung. wie offensichtlich muss der faschismus unserer regierung noch zu tage treten? wieder zeigt sich, wir werden von einem regime regiert, das sich weder an demokratische prinzipien hält noch an menschenrechte geschweige denn sich für die gesundheit, oder die körperliche unversehrtheit, der bürger interessiert.
fazit
genau das ist der grund für die demonstration in berlin am 29. august 2020. genau das ist der grund dafür “jetzt erst recht” nach berlin zu kommen. denn wenn eine regierung gegen menschenrechte verstößt ist es die pflicht eines jeden sich gegen diese regierung zu stellen. dazu benötigt es kein grundgesetz um dies zu legitimieren, auch wenn es dazu im grundgesetz einige paragraphen gibt, die den bürger dazu berechtigen, ja sogar verpflichten.
Links:
- tageschau – berlin verbietet corona-demos – https://www.tagesschau.de/inland/demo-verbot-berlin-101.html
- auswertiges amt – außenminister maas zu den aktuellen entwicklungen in belarus – https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-entwicklungen-belarus/2377358
- querdenken 711 – stuttgart – pressemitteilung – https://img1.wsimg.com/blobby/go/74e92e2f-7c73-4d74-b272-819b4890ad68/downloads/querdenken-Presse-Verbot-Versammlung-2908_2020.pdf?ver=1598437949339
- corona127 – ich glaube jens spahn mag mich nicht
- youtube – alles ausser mainstream dr. bodo schiffmann – https://www.youtube.com/watch?v=GyoihKKmjlk (mittlerweile zensiert)
- telegram – in meinem kanal – https://t.me/BerndsKanal/348
- livestream von alles außer mainstream dr. bodo schiffmann –
- youtube – https://www.youtube.com/watch?v=kWp5xcsRD9g (mittlerweile zensiert)
- telegram – in meinem kanal – https://t.me/BerndsKanal/359
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